Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich

Meine allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Verträge und sonstigen Leistungen ausschließlich.

§ 2 Vertrag

Alle Angaben von mir oder meinen Vorlieferanten, zum Beispiel über Liefertermine, Zeichnungen, Abbildungen, Eigenschaften oder sonstige Angaben geben nur annähernde Werte wieder. Solche Angaben sind für mich unverbindlich, dienen nur der Information und sind keine Zusage von Eigenschaften.

§ 3 Lieferung

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, erfolgen die Lieferungen ab Vertrieb unfrei auf Gefahr des Kunden. Kosten für die Verpackung und für deren Entsorgung gehen zu Lasten des Kunden.

§ 4 Preise / Zahlungsbedingungen

Es gelten meine neusten Preislisten, zuzüglich der am Tag der Rechnungsstellung geltenden Umsatzsteuer. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind unsere Rechnungen per Nachnahme oder Vorauskasse sofort zur Zahlung fällig.

Bei Bestellungen außerhalb Deutschlands erfolgt die Bezahlung per Vorauskasse nach Erhalt der von mir zugestellten Rechnung. Die Versandkosten werden abhängig vom Zielland und Gesamtgewicht der bestellten Artikel in Rechnung gestellt. Die Lieferung erfolgt unmittelbar nach Überweisung des Rechnungsbetrags.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferte Ware bleibt mein Eigentum, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Die Forderungen des Kunden aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde hiermit schon jetzt an mich ab. Ich nehme diese Abtretung an.

§ 6 Widerrufsrecht

Dem Verbraucher steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Deshalb kann der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware die Ware ohne Angabe von Gründen zurücksenden. Es genügt, wenn die Ware am letzten Tag der Frist bei der Post oder einem anderen Spediteur aufgegeben wird. Alternativ hat der Verbraucher das Recht, innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an mich zu senden. Auch in diesem Fall ist der Verbraucher zur Rücksendung der erhaltenen Ware verpflichtet. Voraussetzung hierfür ist jedoch die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand (keine Gebrauchsspuren, geeignete Verpackung zum Transport).

§ 7 Gewährleistung

Der Kunde hat die Ware nach Anlieferung unverzüglich zu prüfen und mir erkennbare Mängel spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, in jedem Fall aber vor dem Einbau, schriftlich mitzuteilen. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, so gilt die Ware als mangelfrei abgenommen und genehmigt. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung. Soweit die Ware mangelhaft ist, bin ich nach meiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Bei erfolgloser Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Die Gewährleistungsfrist richtet sich nach meinem jeweiligen Vorlieferanten. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Ich hafte nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind. Insbesondere hafte ich nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Verzug oder Unmöglichkeit beruht. Sofern ich eine vertragswesentliche Pflicht verletze, ist die Ersatzpflicht für Sach - oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Auswahl, Einbau, Nutzung, sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse hinsichtlich der bestellten Waren. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware fehlerhaft oder durch nicht autorisierte Personen eingebaut, unsachgemäß angewendet oder in sonstiger Weise verändert wurde.

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort der Lieferung ist Ansbach. Es ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts gültig. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen erhalten.

§ 9 Firmenanschrift

EWT Erich Wedekind

Verbrennungsoptimierung für Heizungen und alle Verbrennungsmotoren

Am Hang 41

D-91623 Sachsen bei Ansbach

Telefon +49 (0) 9827 – 92 70 60

Telefax +49 (0) 9827 – 92 70 61

E-Mail info@ewt-eco.de

Stand: 01.01.2006