Magazin


Sauberer Bahnhof
Mal wieder Innenstadt-Aktion
Einbürgerungs-Kampagne
Aus für Erlanger Kinos
Proteste gegen Siemens
Heureka-Reisen
Selbsthilfegruppe für Zwängler
Und noch mal Schwerte
Kaum Kultur-Förderung
Hersbruck: Ausländerbeirat abgeschafft
Internationaler Frauentag
Mißbrauch!?!?!
Interview: Pottenstein und Nazis
Heßvilla ohne Nazis
Kiel: Obdachlose unerwünscht
Aktion für Flüchtlinge
Genhirnwäsche
Spenden für Frauenhaus
Coburg: Archiv Nr. 10
Kein Bleiberecht in Lübeck
Bundeswehr und Kasernennamen
Keine Pizza für das FBI



Bahnhof:

"Hier gilt die Hausordnung"

Die Deutsche Bahn und die Stadtverwaltung entwickeln z. Zt. eine gemeinsame Strategie, um aus Sicht der Bahn "unerwünschte" Personengruppen von der Fläche des Bahnhofsvorplatzes zu entfernen - v.a. durch vermehrten Einsatz von Polizei und Sicherheitsdiensten, die kontrollieren und Platzverweise aussprechen.

"Soziale Problemstellungen" mit 'Law- and Order'-Konzepten aus dem öffentlichen Blickwinkel verschieben zu wollen, dagegen spricht sich auf Stadtratsebene die Grüne Liste aus und beantragte u.a. solche Verdrängungsmaßnahmen zu unterlassen. Begründung: Aus anderen Städten ist hinreichend bekannt, daß gerade an Bahnhöfen uniformiertes Personal willkürlich und schikanös gegen Personen vorgeht, die aus ihrer Sicht unerwünscht sind. Diese Aufteilung in BesucherInnen erster und zweiter Klasse fördert die weitere Ausgrenzung marginalisierter Personengruppen, deren Abstempelung zu z.B. 'zwielichtigen Elementen' (z.B. durch die "Erlanger Nachrichten" v. 21.10.97) und soziale Deklassierung. Solche ordnungspolitischen Maßnahmen sind ein Auswuchs der praktizierten Politik, die sich auf die 'Aufwertung' der 'Einkaufs- und Medizinstadt' Erlangen konzentriert und den städtischen Raum auf das entsprechende Image zurichten will. (siehe auch letzte und vorletzte WAS LEFFT).

"Soweit der Stadtverwaltung bekannt ist", spreche die Bahn "Platzverweise" und "Hausverbote" nur "bedarfsgerecht und sehr angemessen" aus. "Es gibt keine Veranlassung (...) insoweit auf eine andere Handhabung hinzuwirken", so Rechtsreferent Habermeier in seiner Stellungnahme. Mit dieser "zur Kenntnis" sollte der GL-Antrag ohne Abstimmung und Diskussion als "erledigt" gelten, womit aber die AntragstellerInnen nicht einverstanden waren.

Mitte Februar befaßte sich dann der Sozial- und Gesundheitsausschuß mit den Zuständen am Bahnhof und erkannte: das "Problem" ist nicht gelöst. Zwar ist in den letzten Wochen wenig los am Bahnhof, das läge aber an zwei Faktoren: dem schlechten Wetter und den verschärften Kontrollen - so wurden die "angemessenen" Maßnahmen nun doch bezeichnet. Die absehbaren Konsequenzen sind: Diese Leute werden wiederkommen oder tauchen woanders auf - bisher in Jugendtreffs oder in der Bahnhofsmission und der Diakonie in der Raumerstraße (wir empfehlen das Rathausfoyer, d. S.). Das fanden die Ausschußmitglieder auch nicht so gut - der Ruf nach einer/einem StreetworkerIn wurde wieder laut und sogleich verworfen: zu teuer und fraglich, ob sie/er bei der Zielgruppe Erfolgschancen hätte. Letztendlich wurde beschlossen, einen Arbeitskreis "Obdachlosigkeit" zu bilden und der GL-Antrag gilt weiter als unerledigt - er kommt im April wieder auf die Tagesordnung.

Nicht mehr im Gespräch sind übrigens bauliche Veränderungen an der Steinpyramide um das Sitzen zu erschweren.

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Innenstadtaktion

Unruhe am Bahnhof könnten dieses Jahr auch Aktionen im Rahmen einer bundesweiten Kampagne gegen die Umgestaltung der Bahnhöfe und die damit verbundene Kommerzialisierungs- und Verdrängungspolitik verbreiten. Die Rolle der Bahn(höfe) als Kampfplatz zum Sozialumbau, zur Umgestaltung von Stadt und Gesellschaft soll 1998 unter dem Label "Innenstadtaktion" in mehreren Städten zeitgleich thematisiert werden.

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Einbürgerungskampagne des AusländerInnenbeirats

Mehr als die Hälfte der ausländischen Wohnbevölkerung Erlangens erfüllt die Einbürgerungsvoraussetzungen nach dem deutschen Recht, dennoch ist die Zahl der Einbürgerungen bislang sehr gering.

Dies hat unterschiedliche Gründe: zum einen ist die AusländerInnenpolitik des Bundes nicht auf Zuwanderung und Verbleib ausgerichtet, zum anderen gilt im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht nach wie vor das Abstammungsprinzip.

Der AusländerInnenbeirat Erlangen plädiert deshalb für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und für die Anerkennung der doppelten Staatsbürgerschaft. Dies wird jedoch auf Bundesebene entschieden - eine entsprechende Reform ist nicht in Sicht.

Menschen, die seit langem hier leben und auf Dauer bleiben werden, bietet die Einbürgerung die Möglichkeit, eine formale Gleichstellung zu erlangen.

Nähere Informationen bei: AusländerInnenbeirat

der Stadt Erlangen,

Rathaus, T.: 09131/862406.

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Aus für erlanger Ufa-Kinos

Obwohl das Personal der Kinos Schauburg, Glocken- und Lammlichtspiele auf ihr Stammpublikum schwört, will die Ufa als Betreiberin - in anderen Städten selbst groß im Multiplex-Geschäft - die drei traditionellen Erlanger Kinos schließen. Der Grund: massive Umsatzeinbrüche aufgrund des neu eröffneten Multiplex-Kinos ,Cinestar" im Gebäude des ehemaligen Kaufhauses ,Hertie". Damit liegt Erlangen im bundesweiten Trend: Dem Boom der Großkinos stehen weniger BesucherInnen in den traditionellen Kinos gegenüber. In Nürnberg machten zwei Kinos nach der Eröffnung des Multiplexes "CineCittà" dicht. Zwei weitere Kinos, das Atlantik und das Admiral, verzeichnen einen BesucherInnenrückgang von 300.000 auf 100.000 im Jahr. Weniger betroffen sind kleine Betriebe, die sich spezialisieren, z.B. das Museums-Kino. Auch "CineCittà"- Betreiber Webers eigene Programmkinos haben unter der hauseigenen Multiplex-Konkurrenz kaum gelitten.

Was ist überhaupt ein Multiplex-Kino? Die Filmförderungsanstalt definiert sie als "Kinoneubauten mit wenigstens 9 Sälen, mit speziellen Nebengeschäften sowie Parkplatzangeboten bzw. Nahverkehrsanbindung". Sie befinden sich je nach Firmenphilosophie im Zentrum oder (Auto-)verkehrsgünstig am Stadtrand. Gleichzeitig zeichnet sich ab, daß sich das Programmkino alten Typs zum "Arthouse" mausert. Egal, ob Multiplex für die Massen oder Arthouse für die Avantgarde: Das Ambiente muß stimmen inclusive Gastronomie. Zu den Großen im Multiplex-Geschäft zählen Kieft & Kieft (Cinestar Erlangen), Flebbe, UCI, Ufa und Warner. 1996 verhalfen 19,4 Mio BesucherInnen den BetreiberInnen bundesweit zu einem Umsatz von 224,7 Mio DM. Das Erlanger ,Cinestar" und Nürnberger "CineCittà" werden bald in ihrem Einzugsbereich Konkurrenz bekommen: Weitere Großkinos in Bamberg und Fürth sind geplant. Anders als bisher in Erlangen (nur das E-Werk-Kino) existieren in Fürth noch zwei unabhängige Kinos mit weniger konsumorientiertem Programm: das Babylon und der Ufer-Palast.

Das Erlanger Kinopublikum wird sich in Zukunft auf das "Cinestar" und Wolfram Webers "Manhattan" beschränken müssen. Webers Pläne, das "Manhattan" auch zum Großkino aufzurüsten, sind vorerst in der Schublade verschwunden. In letzter Zeit machte Weber vor allem Schlagzeilen als Arbeitgeber: Er versuchte die Gründung eines Betriebsrates im "CineCittà" zu verhindern und feuerte in diesem Zusammenhang einen Filmvorführer - dieser mußte gegen seine Kündigung klagen.

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Proteste gegen Siemens

IPPNW protestierten vor der Stadthalle gegen Atomgeschäfte

In der Stadthalle diskutierte am 16.2. die IG-Metall mit Heinrich von Pierer, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG zum Thema "Die top-Bewegung" - ein Umstrukturierungsprozeß innerhalb der Siemens-AG. Viele Hoffnungen des Betriebsrates an diese "Bewegung" erwiesen sich als Flop: "Damit verbunden waren jedoch Erwartungen, die sich bei näherem Hinsehen heute nicht erfüllt haben" (Stellungnahme der Betriebsräte Erlangen-Nürnberg-Fürth): Demokratisierung im Betrieb, mehr Teamarbeit, weniger Hierarchie, gesicherte Einkommen und Arbeitsplätze.

Vor der Stadthalle demonstrierten andere gegen eine Firmenpolitik der Siemens AG, die im Saal kein Thema war:

Um auf die Rolle der Firma im Nationalsozialismus hinzuweisen, wurden Flugblätter mit dem Tucholsky-Text "Soldaten sind Mörder" verteilt. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) protestierten mit Flugblättern und Transparent gegen die Atomgeschäfte von Siemens und riefen zum Boykott von Siemens-Produkten auf.

Wer an Materialien zur Siemens-Boykott-Kampagne interessiert ist, erhält diese bei:

IPPNW, Körtestr. 10, 10967 Berlin, Fax: 030/693 8166

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Heureka - alternative Bildungsreisen

Erschwingliche Reisen für ein politisch interessiertes, linkes Publikum bietet der Nürnberger "Verein für alternative Bildungsreisen" an. Die Reisebegleitung wird jeweils von einer Person aus dem "Zielland" und einer bundesdeutschen durchgeführt. Die Gruppen sind nicht größer als 12 bzw. 14 Köpfe.

Einige Beispiele aus dem aktuellen Programm:

Venedig (22.3. - 28.3.98, Preis: 888 DM)

Themen sind zum einen die Geschichte und Ökologie Venedigs, die Neue Linke in Italien und die jetzige Amnestiekampagne u.a. durch Toni Negri. Schließlich sollen auch die Venedig-Krimi-Fans nicht zu kurz kommen. Untergebracht ist die Gruppe in einem malerischen Palazzo an einem Canale, wo mensch richtiges Venedig-Feeling entwickeln kann.

Libanon (12.4. - 26.4.98, Preis: 1895 DM)

Hauptthema ist natürlich die jüngste Vergangenheit und die aktuelle politische Situation im Kontext des Nahost-Konflikts. Diskussionen wird es mit VertreterInnen aller relevanten politischen Strömungen geben. Ausflüge werden u.a. in die Bekaa-Ebene, das Schuf-Gebirge und den Anti-Libanon gemacht. Und wenn es mit dem Visa klappt, gehts noch für zwei Tage nach Damaskus. Reisebegleiter ist Raef, der aus Beirut stammt, aber schon viele Jahre in Nürnberg wohnt.

Grenada (29.4. - 12.5.98, Preis: 2245 DM)

Schwerpunktthema ist natürlich ,Die schönste Revolution der Welt" sowie deren Niederschlagung durch die US-Intervention 1983. Treffen mit ehem. Gefolgsleuten Maurice Bishops, weitere Themen: Politische und soziale Aktualität, Musik, Muskatnuß, Sonne, Korallen, Regenwald und Meer. Zuerst fünf Tage in Mamas Lodge in St. George`s, dann gehts ins Fischerstädtchen Guyave und abschließend auf die Nachbarinsel Carriacou (Verlängerunswoche auf Grenada oder Tobago möglich). Reisebegleiter vor Ort ist Maurice Paterson, Autor der ,Docu-Novel": ,Big sky, little bullet".

Prag (1.5. - 8.5.98, Preis: 777 DM)

Wer/welche mit dem Enkel Jaroslav Haseks durch Prager Kneipen bummeln mag und sich für die Anarcho-Bohème interessiert oder mit dem ehemaligen Reformkommunisten und Kulturminister Cestmir Cisar über Hintergründe des Prager Frühlings und dessen Niederschlagung diskutieren möchte, ist bei dieser Reise richtig.

Weiteres Thema ist das jüdische Prag und das "Vorzeige-KZ" Theresienstadt. Untergebracht ist die Gruppe in der malerischen

"Alten Mühle" etwas auáerhalb des Zentrums.

Israel/Palästina (9.5. - 17.5.98, Preis: 1745.-)

Schwerpunktthemen sind der aktuelle Nahost-Konflikt sowie der jüdische Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Gespräche finden mit palästinensischen und israelischen ExpertInnen sowie Überlebenden des Holocausts statt. Zunächst wohnt die Reisegruppe im Herzen der Altstadt Jerusalems. Von hier aus finden Ausflüge nach Bethlehem, Hebron, Ramallah oder Jericho statt. Dann geht es ins Kibbutz der GhettokämpferInnen bei Akko. Verlängerungswoche ist möglich.

Krakau (13.6. - 20.6.98, Preis: 698 DM)

Mit Fug und Recht ,Florenz des Ostens" genannt. Wir beschäftigen uns neben der aktuellen sozialen Situation mit der Okkupation Krakaus durch die Nazis, die es zur Hauptstadt des Generalgouvernement machten. Eine Führung durch die Gedenkstätten Auschwitz/Birkenau macht das schreckliche Ausmaß der Shoa deutlich. Daneben wird aber auch der mutige Widerstand der "Vereinten jüdischen Kampforganisation" in Krakau gewürdigt. Neben dem Besuch des Theaters Loch Camelot besteht die Möglichkeit zu einem Ausflug in die Hohe Tatra (Zakopane) oder nach Tschenstochau.

Nähere Informationen bei: HEUREKA e.V.,

Nürnberger Str. 103, 90762 Fürth (Tel./Fax: 0911/785381)

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Selbsthilfegruppe für Menschen mit Zwangsstörungen

Zwänge sind Handlungen, die von dem Betroffenen unfreiwillig und meist mehrfach ausgeübt werden müssen und sich der rationalen Kontrolle entziehen. Sie können als Zwangshandlungen, Zwangsgedanken, Zwangsimpulsen oder ähnlichem auftreten und das Leben der Betroffenen erheblich beeinträchtigen.

Wer Interesse an einer Selbsthilfegruppe zu dieser Thematik in Erlangen hat, kann sich an die Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen in Erlangen/Nürnberg wenden:

T.: 09131/209234.

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Dr. Schwerte und das FAUstische - Hintergründe eines Skandals

Der ehemalige Offizier des SS-Ahnenerbes und SS-Hauptsturmführer Hans Ernst Schneider konnte direkt nach dem Krieg unter dem falschen Namen Hans Schwerte in der BRD eine glänzende Wissenschaftlerkarriere machen. Er war Rektor der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule in Aachen und Berater der NRW-Landesregierung. 1948 hatte Schneider/Schwerte in Erlangen seinen Doktorgrad erworben. Nach geltendem Recht hätte Schneider/Schwerte eben dieser Doktorgrad, nachdem seine wahre Identität aufgedeckt wurde, aberkannt werden müssen. Einen Antrag auf Aberkennung hatten mehrere Professoren gestellt. Der mit dem Fall befaßte Promotionsausschuß beschloß jedoch in Beratung mit dem Rektor der Universität, Jasper, Schneider/Schwerte den Doktortitel zu belassen. Recherchen zum Verfahren um die Promotionsaberkennung hatten sich maßgeblich auf private Besuche Jaspers bei Schneider/Schwerte gegründet. Die Universität hatte sich zu keinem Zeitpunkt kritisch mit dem Fall auseinandergesetzt Man hatte sich einzig dazu durchgerungen, ein Symposium zu veranstalten, in dem versucht wurde, die Ehre Schneider/Schwertes als Mensch und Wissenschaftler zu retten. Die Forderung nach einer kritischen Auseinandersetzung mit der braunen Vergangenheit der Universität, die von verschiedenen Seiten aufgestellt worden war, fand bis heute wenig Resonanz bei den Repräsentanten der Universität.

Das Buch "Ungeahntes Erbe" dokumentiert die zwei Karrieren Schneider/Schwertes, die Umstände seiner Enttarnung sowie das Verfahren um die Aberkennung seines Doktorgrades. Er enthält auch bisher unveröffentlichte Dokumente.

Ungeahntes Erbe - Der Fall Schneider/Schwerte: Persilschein für eine Lebenslüge. Eine Dokumentation. Hrg: Antirassismus-Referat der Studentischen Versammlung Erlangen-Nürnberg (StuVe).

ALIBRI-Verlag, Aschaffenburg 1998. Ca. 28,- DM.

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Kaum Kulturförderung
für Theater von Menschen für Menschen

Das freie Nürnberger Theater ThevoMefüMe (Theater von Menschen für Menschen) mit einem Gesamtjahresumsatz von DM 300.000,- und mit 9 festen Mitarbeitern, soll für 1998 als Förderungssumme von der Stadt Nürnberg lediglich DM 1.500,- erhalten. Die Begründung, so im jüngsten Schreiben des Amtes für Kultur und Freizeit, lautet, daß das Theater die ,Qualität .. wie sie von der Verwaltung als förderungswürdig erachtet wird, verfehlt".

Außerhalb der Stadtmauern sieht dies ganz anders aus: ThevoMefüMe wurde 1997 als einziger deutscher Beitrag zum Internationalen Kinder- und Jugendtheaterfestival in Simbabwe eingeladen und nahm ebenfalls als einziger deutscher Beitrag beim Dublin Fringe Festival teil - hier gab es durchwegs positive Kritiken.

Die Theaterstücke ,Traumhaft" und ,AID`S geht`s los" sind deutschlandweit das ganze Jahr über ausgebucht. Das Theaterstück ,Xirxalta" wurde als ,World-Project" beim weltweiten Verband der Kinder- und Jugendtheater ASSITEJ vorgeschlagen. Über die Auszeichnung wird derzeit beraten.

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Hersbruck: Ausländerbeirat abgeschafft

Eine Mehrheit aus CSU und Freier Wählergemeinschaft hat in Hersbruck die Institution des Ausländerbeirats abgeschafft. Viele AusländerInnen hätten mit Instrumenten der Demokratie eben "keine Erfahrung", begründeten die Stadträte ihr Vorgehen. Der Ausländerbeirat war vor drei Jahren mit einer Wahlbeteiligung von 54% gewählt worden. Zwar entstand im Laufe dieser Wahlperiode eine Lücke, da 3 von 7 Mitgliedern entweder wegzogen oder eingebürgert wurden, doch einigte man sich im Hersbrucker Stadtrat auf Neuwahlen im Februar `98. Nach Auskunft eines Mitglieds der Opposition wären auch genügend Kandidaten zur Verfügung gestanden. Doch in der letzten Stadtratssitzung des alten Jahres beschloß die oben genannte Stadtratsmehrheit die Auflösung. Für ein Mitglied der Grünen zeigt dieser Vorfall, daß der Ausländerbeirat und damit die in Hersbruck lebenden AusländerInnen nur ein Spielball seien für machtpolitische Verhältnisse. Rechtlich kann gegen diesen Mehrheitsbeschluß nichts unternommen werden. Der Ausländerbeirat vertrat ca. 800 bis 900 AusländerInnen in Hersbruck.

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Frauen und Flucht

Internationaler Frauentag,
8. März 1998
Kulturtreff, Helmstr. 1, 10-13 Uhr

Die Erlanger Frauengruppen und das Infobüro gegen Rassismus haben beschlossen, die diesjährige Veranstaltung zum Internationalen Frauentag thematisch der Verfolgung von Frauen zu widmen. Hiermit schließen wir uns der Kampagne "Verfolgte Frauen schützen!" an, die von Pro Asyl und dem Deutschen Frauenrat initiiert wurde. Mit der Unterschriftenaktion, die bis zum 8. März `98 dauern soll, werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Bundesregierung und die Regierungen der Bundesländer aufgerufen, verfolgten Frauen in Deutschland Schutz zu geben. Denn unter der gravierenden Einschränkung des Asylrechts von 1993 sind die Chancen für Frauen, bei geschlechtsspezifischer Verfolgung Asyl gewährt zu bekommen, äusserst gering. So ist z.B. die Auspeitschung wegen Verstosses gegen die Bekleidungsvorschriften im Iran asylrechtlich nicht relevant.

Programm:

- Matinée mit Lesung und Gesang

- Lesung von Exilschriftstellerin Madika Sofi Gabr u.a.

- Erlangerinnen Frauenchor

- Info- und Büchertisch

- kulinarische Genüsse aus Iran,

Togo und Deutschland

Diese Veranstaltung ist ausnahmsweise auch für Männer.

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"Backlash" Die Lüge vom Mißbrauch mit dem Mißbrauch

Veranstaltung des Notrufs ER

Do., 2. 4.98, 20 Uhr

Kulturtreff, Helmsr. 1, Unkostenbeitrag 10,-/8,-

In den letzten Jahren ist es gelungen, auf die sexualisierte Gewalt gegen Mädchen und Frauen aufmerksam zu machen und ansatzweise ein Problembewußtsein in der Öffentlichkeit zu schaffen. Doch kaum haben Mädchen und Frauen damit begonnen, über die ihnen zugefügte Gewalt zu sprechen, wendet sich die Berichterstattung in den Medien auch schon wieder gegen sie. So wird u.a. behauptet, sexueller Mißbrauch käme gar nicht so häufig vor. Der Mißbrauchsvorwurf würde als Scheidungsgrund und im Rahmen von Sorgerechts- oder Unterhaltstreitigkeiten benutzt. Einige JournalistInnen und Sachverständige wie Katharina Rutschky oder Prof. Ernest Bornemann haben mit diesen Behauptungen nicht nur viel Aufmerksamkeit erregt, sondern auch viel Geld verdient.

Die Referentinnen behandeln in ihrem Vortrag einzelne Strömungen des "backlash", angefangen bei Sigmund Freuds Widerruf der Verführungstheorie, über die Kampagne ,Helfen statt Schweigen" bis hin zu den Publikationen Katharina Rutschkys, und der Berichterstattung über die Mißbrauchsprozesse im Spiegel. Die Stichhaltigkeit der Argumente wird überprüft und es werden mögliche Ursachen, der ,Mißbrauch-mit-dem-Mißbrauch" Kampagne analysiert.

Auch für Männer.

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"Besondere Kriegsverbrechen, schreckliche Kriegsverbrechen nicht nachgewiesen"

Ein Interview mit dem Pottensteiner Bürgermeister

Dieter Bauernschmidt ist Bürgermeister der Stadt Pottenstein. Wir wollten wissen, warum in seiner Stadt ein Kriegsverbrecher mit Straße und Gedenktafel geehrt wird, die Auseinandersetzung mit der NS - Vergangenheit so beharrlich verweigert wird und die Gedenktafel am Eingang der Teufelshöhle jetzt plötzlich verschwunden ist.

Pottenstein, ein Luftkurort in der Fränkischen Schweiz, gedenkt "In Verehrung und Dankbarkeit" an SS-Standartenführer Hans Brand, dem Erschließer der Teufelshöhle. Die Gedenktafel am Höhleneingang wurde kürzlich von Unbekannten abmontiert und ein Kranz zum Gedenken an ZwangsarbeiterInnen angebracht.

Bis heute profitiert das Städtchen von der Arbeit, die KZ-Häftlinge für Brands SS-Eliteeinheit (Karstwehr) durchführen mußten; sie schufen die notwendige Fremdenverkehrsstruktur: bauten die Höhle mit aus, planierten den Großparkplatz davor, errichteten den Schöngrundsee und ebneten den Wander- und Busparkplatz vor den Toren der Stadt. Sofern diese nicht schon ausgemergelt waren, hier wurden sie es, viele überlebten diese Tortur nicht: Kranke und Schwache wurden nach Flossenbürg zurückgeschickt, was den sicheren Tod bedeutete.

Der Duz-Freund Himmlers wird in Pottenstein als Freund der Häftlinge dargestellt, als feiner Mensch, der sich für eine menschliche Behandlung der Häftlinge einsetzte.

Ein anderes Bild auf die Person Brands werfen der Bayreuther Redakteur Peter Engelbrecht in seinem Buch "Touristenidylle und KZ-Grauen" (siehe ausführlich letzte Was Lefft: ,Der Pottenstein-Führer") und veröffentlichte Berichte über die Kriegsverbrechen der SS-Karstwehr unter seiner Befehlsgewalt in Jugoslawien.

Tone Ferenc, Professor für neuere Geschichte an der Universität in Ljubljana, bezeichnet Brand als Kriegsverbrecher. Fernec schreibt, daß es wahrscheinlich keine deutsche Truppe gab, die in Slowenien soviele Verbrechen gegen Zivilisten oder AnhängerInnen der Volksbefreiungsbewegung begangen hat, wie das Karstwehrbataillon unter Brand. (Siehe ausführl. WL Nr. 144, 154).

Frage: Obwohl Dr. Hans Brand, der Mitglied der NSDAP und ab 1939 der SS war, in Berichten über seine Kriegszeiten in Jugoslawien als Kriegsverbrecher bezeichnet wird, wird er seitens der Stadt Pottenstein als Ehrenbürger und großer Förderer des Fremdenverkehrs geehrt. Nun wurde die Gedenktafel, die ihm zu Ehren am Eingang der Teufelshöhle angebracht war, kürzlich entfernt. Geschah dies im Auftrag der Stadt Pottenstein?

Bauernschmidt: Ich darf zunächst einmal einiges berichtigen. Hans Brand ist kein Ehrenbürger der Stadt Pottenstein mehr, dieses Recht wurde ihm 1948 aberkannt.

(Seit 1961 hieß es im Teufelshöhlenführer: Brand habe seien Lebensabend in seinem geliebten Pottenstein verbracht, "dessen Ehrenbürger er war" zit. nach Peter Engelbrecht, S.155; die Red.). Eine zweite Berichtigung: in Jugoslawien konnten ihm keine Kriegsverbrechen nachgewiesen werden, er war in seiner Eigenschaft als Leiter der SS Karstwehr dabei, aber besondere Kriegsverbrechen, schreckliche Kriegsverbrechen konnten ihm nicht nachgewiesen werden. Er wird nicht verehrt in Pottenstein, sondern er ist sehr geachtet und geschätzt wegen seiner Verdienste um den Fremdenverkehr in den 20er Jahren bis in die Mitte der 30er Jahre. Die verschwundene Tafel ist vor wenigen Wochen gestohlen worden. Wir haben diesen Diebstahl der Polizei gemeldet. Wer's war, das läßt sich schwer sagen. Wir haben verschiedene Demonstrationen gehabt von - wir können ruhig sagen - linksgerichteten Kreisen, und die Vermutung liegt nahe, daß es auch diese Kreise waren, die diesen Diebstahl begangen haben.

Gibt es denn Forderungen oder den Wunsch eine neue Hans Brand Gedenktafel anzubringen?

Professor Brand war ein sehr anerkannter Geologe und Bergbauingenieur, der auch in der Universität Erlangen verewigt ist. Da wäre es möglich, hier eine neutrale Tafel aufzustellen.

Bei den Führungen durch die Teufelshöhle wird Hans Brand als Entdecker und Erschließer der Höhle genannt. Allerdings wird mit keinem Wort auf seine NS-Vergangenheit eingegangen. Auch bleibt unerwähnt, daß KZ - Häftlinge zur Erschließung der Höhle Zwangsarbeit verrichten mußten. Denkt der Fremdenverkehrsverein, daß diese Hintergründe die BesucherInnen der Höhle nicht interessieren?

Es kommen jährlich ca. 200.000 - 250.000 Besucher zur Höhle. Sie kommen in erster Linie wegen der Schönheit der Höhle, der Tropfsteine und dem Erlebnis in der Unterwelt der fränkischen Schweiz. Ich glaube, hier auf alle Einzelheiten einzugehen, wäre einfach zu viel. Der Zeitrahmen einer Führung ist sehr begrenzt, deswegen der Schwerpunkt auf Geologie und der Tropfsteinbildung. Wir überlegen uns aber Sonderführungen anzubieten: vertiefte Führungen über die geologischen Verhältnisse und auch über die Erschließung der Höhle. In diesem Zusammenhang könnte man dann durchaus näher auf Professor Brand eingehen. Es ist richtig, es wurden hier verschiedene Gänge mit den Häftlingen gegraben, aber diese Gänge sind uninteressant und werden auch nicht gezeigt weil sie keine Tropfsteingebilde haben - eben für die Besucher nichts hergeben.

Seit mehreren Jahren gibt es um den Umgang Pottensteins mit seiner Vergangenheit scharfe Diskussionen. Erst 1995 konnte sich die Stadt durchringen eine Gedenktafel für die KZ - Häftlinge anzubringen. Allerdings wurde diese im hinteren Teil des Friedhofs angebracht und nicht, wie von verschiedenen Initiativen gefordert, an den Stellen, an denen die Häftlinge Zwangsarbeit verrichten mußten und die heute im Tourismus der Stadt eine große Rolle spielen. Warum wird diese Gedenktafel so versteckt?

Es ist sehr merkwürdig, wie diese Initiativen zu dieser Aussage kommen, die Gedenktafel wäre versteckt. Sie steht zentral in der Mitte des Friedhofs am Friedhofskreuz. Ich glaube wir haben es nicht nötig, uns vorschreiben zu lassen, wo man eine solche Tafel anbringt - wir finden schon selbst einen würdigen Ort.

Es wäre ja auch denkbar, so eine Tafel am Eingang der Höhle anzubringen, wie die vom Herrn Brand.

Wie ich vorhin schon gesagt habe, kommen die Besucher um die Tropfsteine anzuschauen, die Schönheiten der Höhle zu bewundern und nicht wegen eines Herrn Brand oder wegen dieser Häftlinge.

(Das Interview führte eine unserer liebsten Ex-Redakteurinnen für Radio Z)

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Heß-Villa wird kein Nazizentrum

Die ehemalige Villa des Rudolf Heß in Reicholdsgrün, Landkreis Wunsiedel fällt nicht in Nazi-Hände. Jedenfalls vorläufig nicht. Im Sommer letzten Jahres wurde die Villa über einen Nürnberger Immobilienmakler zum Kauf angeboten. Unter den Interessenten befanden sich auch drei Nazis. Da die Villa auch in der Deutschen Nazionalzeitung angeboten wurde, schien es wahrscheinlich, daß in Reicholdsgrün ein braunes Schulungszentrum oder ein Nazi-Treffpunkt entstehen sollte. Nach einer Mitteilung aus der Bayreuther Lokalpresse hat die Stadt auf Drängen des Innenministeriums die Villa nun erworben.

(Jugend gegen Rassismus, Bayreuth)

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Karstadt und die Stadt Kiel gegen Obdachlose

Mitte November letzten Jahres einigten sich die Stadt Kiel und Karstadt darauf in der Fußgängerzone installierte grüne Insel im Frühjahr diesen Jahres zu entfernen, da diese Sitzgelegenheiten sehr zum Mißfallen des Einzelhandels hauptsächlich von Obdachlosen benutzt werden. Doch die Stadt ist langsam, die Privatfirma schnell: In der Nacht vom 20. auf den 21. November sägten Handwerker offenbar im Karstadt-Auftrag die Bänke mit einer Flex ab. ,Wir waren schneller als der Schall", soll der Karstadt-Geschäftsführer Ulrich Schöne die Aktion am nächsten Morgen kommentiert haben. Die Stadt bemängelte zwar, daß zu dieser Aktion keine Genehmigung vorliege - aber im Interesse der ,guten Partnerschaft" (mit dem Einzelhandel) wolle man die Nacht-und-Nebelaktion keiner juristischen Prüfung unterziehen, so der Pressesprecher der Stadt Kiel Gerd Müller.

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Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen

Der folgende Text ist, leicht gekürzt ein Mobilisierungsflugblatt des Bremer Menschenrechtsvereins.

Ein breites Bündnis von Flüchtlingsgruppen und UnterstützerInneninitiativenplant eine bundesweite Karawane gegen die sich ausweitenden Angriffe auf Flüchtlinge. Sie soll im August beginnen und kurz vor den Wahlen enden.

Die Karawane, die sechs Wochen dauern soll, wird von Stadt zu Stadt durch ganz Deutschland ziehen und in vielen Städten anhalten, um politische Aktionen durchzuführen. Die genaue Form der Karawane ist noch nicht entschieden, aber wir denken an eine Mischung aus Laufen, Fahrradfahren und Busfahrten. Wir wollen uns damit sowohl in den einzelnen Städten als auch bundesweit kräftig in den deutschen Wahlkampf einmischen.

An den unverschämten Äußerungen der CDU und SPD zu den kurdischen und anderen Flüchtlingen, die mit Schiffen nach Italien kamen, können wir sehen, was wir während des Wahlkampfes zu erwarten haben. Fast jeden Monat werden die Rechte der Flüchtlinge erneut mit Füßen getreten, und die giftigen Äußerungen der PolitikerInnen finden in der gesamten deutschen Gesellschaft erschreckenden Widerhall. Das bedeutet, daß nicht nur Flüchtlinge, sondern auch MigrantInnen betroffen sein werden. Es ist klar, daß unabhängig vom Wahlergebnis unsere Rechte genommen werden sollen, zehntausende mehr mit Gewalt abgeschoben werden und viele mehr in solche Angst versetzt werden sollen, daß sie Deutschland ,freiwillig" verlassen.

Wir werden natürlich kein Wahlrecht und deshalb keinen direkten Einfluß auf die Wahlen haben - obwohl wir ihr Thema sein werden!

Wir haben keine Wahl, aber eine Stimme!

Wir müssen uns Gehör verschaffen! Wir müssen all unsere Kräfte zusammennehmen und ein Bündnis zwischen Flüchtlingen, MigrantInnen, Anti-RassistInnen und all denen schaffen, die sich für Menschenrechte einsetzen. Wir müssen versuchen, Solidarität und ein Bündnis mit den Teilen der deutschen Gesellschaft zu schaffen, die von Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und Sozialabbau betroffen sind. Während in Deutschland die Arbeitslosigkeit steigt, werden gleichzeitig die Reichen immer reicher. Zynische und opportunistische PolitikerInnen werden das System und den jetzigen Zustand verteidigen, indem sie versuchen werden, die berechtigte Wut, die die Armen auf die Reichen haben, auf die Flüchtlinge zu lenken. Das dürfen wir nicht zulassen! Wir werden der wachsenden Zahl von Armen in Deutschland zeigen, daß die Flüchtlinge von den gleichen Verantwortlichen angegriffen werden wie sie - nur viel stärker. Der neueste Vorstoß, die Sozialhilfe für alle Flüchtlinge mit Duldung zu streichen, ist das beste Besipiel. Wir dürfen nicht zulassen, daß uns der gemeinsame Feind gegeneinander aufhetzt! Wir müssen uns vereinigen! Unsere Anwesenheit hier ist das Resultat deutscher ,Interessenwahrnehmung" im Ausland! Wir dürfen nicht zulassen, daß Deutschland seine Verantwortung für die Ursachen all der Probleme verleugnet, die politische Flüchtlinge hervorbringen. Deutschland unterstützt anti-demokratische und diktatorische Regime, die die Rechte der Menschen mit Füßen treten, aber deutschen Geschäftsinteressen nur nutzen. Diese Regime schaffen billige Arbeit für die deutschen Investoren, aber keine Rechte für die ArbeiterInnen und die Bevölkerung, billige Rohstoffe für Deutschland, aber die Zerstörung der Lebensgrundlagen und der Umwelt. (...)

Während sich PolitikerInnen hier beschweren, daß kein Geld für die Flüchtlinge da ist, hat die deutsche Regierung genug Geld, um Ländern wie Sri Lanka finanzielle Hilfe zu leisten - Hilfe für den unmenschlichen Krieg gegen das tamilische Volk, der zehntausende von Flüchtlingen hervorbringt. Die Beispiele sind endlos.

Wenn Flüchtlinge hier ankommen, werden wir kriminalisiert und erniedrigt. Wir werden in Schiffe und Lager gesteckt, unsere Sozialhilfe wird gekürzt, unser Recht auf Arbeit genommen, wir werden von der Gesellschaft isoliert und im Allgemeinen behandelt, als seien wir weniger als Menschen. Wir werden beschuldigt, der Grund für alle sozialen Probleme in Deutschland zu sein. Wir sind Mißhandlungen durch die Polizei und unfairen Asylverfahren ausgesetzt, werden in Abschiebeknäste geworfen und am Ende abgeschoben.

Unsere Stimme wird gehört werden!

Wir werden uns wehren! Wir rufen alle Flüchtlinge und MigrantInnen, egal aus welchem Land auch immer Ihr seid und egal wo in Deutschland Ihr wohnt, dazu auf, uns zu kontaktieren und Eure Ideen und Vorschläge einzubringen. Wir wollen, daß die Karawane Eure Anliegen zur Sprache bringt, egal ob Probleme in dem Land, das Ihr verlassen mußtet oder Probleme mit den deutschen Behörden dort, wo Ihr jetzt leben müßt. Wir möchten, daß Ihr uns dabei helft, für das Karawanen-Projekt ein 'Manifest' zu schreiben, in dem alle Aspekte aller Probleme vorkommen, die verschiedene Gruppen von Flüchtlingen und MigrantInnen haben, die in Deutschland leben. Wir rufen alle aktiven anti-rassistischen Gruppen und Kirchengemeinden dazu auf, ihre Erfahrungen und Kontakte zu nutzen und uns dabei zu helfen, in Eurer Region Aktivitäten für die Karawane zu organisieren.

Dies ist ein vorläufiges Flugblatt zur Information über das Projekt. Wir möchten, daß Ihr Euch daran beteiligt, die endgültige Form der Karawane zu bestimmen. Bitte meldet Euch bei uns, so daß wir Euch über das nächste bundesweite Vorbereitungstreffen und die Kontaktpunkte für die Karawane, die Euch am nächsten sind, informieren können.

Dieses Flugblatt gibt es auch in Englisch, Türkisch, Französisch, Tamilisch, Kroatisch, Persisch, Portugisisch und Spanisch. Wenn ihr diese oder andere Übersetzungen braucht, wendet euch bitte an:

Internationaler Menschenrechtsverein / Kornstrasse 51 /

28201 Bremen

Tel. (0421) 5577 093 o. 5577 684 Fax: (0421) 5577 094 o. 498 7276

http://www.humanrights.de /

E-Mail: mail@humanrights.de

Spenden: Internationaler Menschenrechtsverein, Konto: 1073 9282 Sparkasse Bremen (BLZ 290 501 01) Stichwort Karawane

Antirassismusbüro

Sielwall 38 D-28203 Bremen FRG

Telefon +49-421-706444

Telefax +49-421-706445

Mail arab@is-bremen.de

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Ge(n)hirnwäsche

In der Europäischen Union hat seit November die Vermarktung gentechnisch veränderter Lebensmittel begonnen. Laut Umfragen sind solche Produkte bei 80% der Bevölkerung in der BRD umstritten. Die Gentech-Lobbyisten-Organisation Europa-Bio, in der Firmen wie Bayer, Hoechst, Nestlé aber auch Institutionen zusammengeschlossen sind, hat nun die US-Firma Burson-Marsteller (B-M) damit beauftragt ein Strategiekonzept zur Akzeptanzsteigerung zu erstellen. B-M hat Erfahrung mit der Ausführung einschlägiger Propagandaaufträge. Zu ihren reinzuwaschenden Kunden gehörten die Urheber von Umweltkatastrophen, wie Babock & Wilcox im Falle des Atomunfalls von Harrisburg 1979. Auch Regierungen nahmen die Dienste von B-M in Anspruch, so die faschistische Militärjunta Argentiniens, das Regime in Südkorea u.a.

Doch zurück zu Gentech und Ge(n)hirnwäsche. B-M krtisiert die bisherige Öffentlichkeitsarbeit der Gen-Lobby scharf. Sie rät, künftig ,Schlachtfelder" zu vermeiden, also nicht als eigene Verteidiger aufzutreten. Dadurch böten sie bisher erst recht Angriffsfelder und würden wegen der assoziierten Profitmotivation eh als unglaubwürdig gelten. Die Rechtfertigung der Gentechnik sollten sie lieber den Politikern überlassen. Positiv gelte es aufzutreten und die Vorteile von Gen-Produkte schmackhaft zu machen - mit der Hilfe unabhängig erscheinender Journalisten der Massenmedien. Die gentech-freundlichen unter diesen sollten Ausfindig gemacht und dann mit vorgefertigten Geschichten versorgt werden. Dabei ginge es nicht um sachliche Berichterstattung, sondern um Gefühle, Besetzung mit positiven Symbolen, Geschichten von Menschen wie du und ich und die Gentech-lobby. Ausdrücklich weisen die Strategen auf den Termindruck hin, unter dem Journalisten eh kaum Zeit zur Recherche hätten und derartige Angebote dankbar aufnehmen würden.

Im Wortlaut ist das B-M Papier, das über Greenpeace an die Öffentlichkeit gelangte, in raum&zeit, Heft 91, Jan./Feb. abgedruckt

(maju Trierer Stadtmagazin)

SVD-Vorstand von Faschos bedroht

Der Vorstand des Schwulenverbandes in Deutschland e.V. ist zur Zielscheibe einer rechtsradikalen, homophoben Gruppe geworden. In einem in Fulda abgestempelten Schreiben droht eine sogenannte ,Antischwulenpowergroup D" massiv mit Gewalt gegen ein Vorstandsmitglied des SVD sowie gegen prominente Schwule. Dem Drohbrief waren Pamphlete mit rassistischer Hetze gegen Türken, Asylbewerber und Juden beigelegt. Der SVD erstattete Strafanzeige gegen die Gruppe mit (noch) unbekannter Anschrift wegen Beleidigung, Bedrohung, versuchter Nötigung, Volksverhetzung und aller sonst in Betracht kommender Straftatbestände bei der Staatsanwaltschaft Köln.

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Autonomes Frauenhaus Zagreb braucht Spenden

Autonomma Zenska Kuca Zagreb

Nach vergeblichen Versuchen ,legal" zu geeigneten Räumlichkeiten für ein Schutzzentrum für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder zu kommen, besetzten 1990 einige beherzte Frauen unbenutzte, öffentliche Räumlichkeiten in Zagreb. Die so geschaffene Notwohnung ist das erste Frauenhaus im ehemaligen Jugoslawien überhaupt.

Das Frauenhaus arbeitet selbstorganisiert mit Frauen aller Nationalitäten gleichberechtigt zusammen. Es ist immer wieder von Räumungen bedroht auch eine staatliche oder kommunale Unterstützung wird bisher verweigert.

Die Gewalt gegen Frauen nahm besonders während des Krieges immer militärischere Formen an und ist offensichtlicher geworden. In den vergangenen sieben Jahren fanden 860 Frauen und ihre Kinder Zuflucht und Unterstützung. Gleichzeitig besteht seitens des Staates keinerlei Interesse an der Erhebung des Ausmaßes der Gewalt im zivilen Bereich. Die Möglichkeit der Scheidung wurde wesentlich erschwert und gleichzeitig die Ehrung kinderreicher Famlienmütter eingeführt. Zahlreiche andere Frauenrechte wurden eingeschränkt oder abgeschafft. In der stark zersplitterten und verarmten Gesellschaft Kroatiens, in der Werte wie ,Heimat", ,Nationalismus" und ,Religion" immer größere Bedeutung bekommen, wird es für Frauen immer schwieriger. Die Frau existiert nur als Mutter. Das Frauenhaus Zagreb ist aus all den erwähnten Gründen daher auch kein caritatives, sondern ein autonomes, feministisches Projekt und existiert ausschließlich durch SPENDEN. Die finanzielle Situation ist mittlerweile so eng, daß im Frühjahr die Mitarbeiterinnen gekündigt werden müssen und die untergebrachten Frauen einer aussichtslosen Perspektive entgegensehen, denn auch die horrend hohen Betriebskosten können bald nicht mehr beglichen werden.

Spendenkonto:

Creditanstalt Graz,

Nr.: 0882-23714/00, BLZ.: 11870

Kennwort: Spende Frauenhaus

(Tatblatt 12/97)

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Archiv-Nachrichten Nr. 10

erschienen - allerdings schon letzten November. Trotzdem noch eine Besprechung der letzten Ausgabe der Archiv-Nachrichten aus Coburg. Diese Nummer ist den Lebensschutzorganisationen ,gewidmet". Dabei stehen zwei dieser Organisationen im Vordergrund die "Aktion Lebensrecht für Alle e.V." (ALFA) und KALEB e.V.. Desweiteren bietet ein WHO IS WHO einen Einblick in das Netz der LebensschützerInnen. Aus dem Vorwort der HerausgeberInnen: "Der sog. Lebensschutz war seinerzeit in den späten 50er und 60er Jahren eines der wichtigsten Standbeine des Prozesses einer theoretisch-ideologischen "Selbsterneuerung" und politischen Redynamisierung des Neo-Faschismus. In ähnlicher Weise übernehmen Ende der 70er Jahre und vor allem ab den Jahren 82/83 (der Zeitpunkt der "geistig-moralischen Wende") die Neo-Konservativen die Thematik. (...) Über die sog. Lebensschutzgemeinschaften ist bereits viel berichtet und dokumentiert worden - hauptsächlich über die rechtsextrem ausgerichteten. Doch weitaus fundamentalistischer sind die bürgerInnenlichen AktivistInnen. Von Partei-, Glaubensgemeinschafts- und vor allem Öko-Pax-Mitgliedern sieht mensch sich oftmals mit Kampagnen konfrontiert, die fürchten lassen, daß eine neue Inquisition bevorsteht. Die wird voraussichtlich so nicht kommen, doch versuchen die HeuchlerInnen das Rad der Geschichte zumindest auf die Zeit der 50er Jahre und früher zurückzudrehen. Das Ganze läuft parallel zu anderen gesellschaftlichen Entwicklungen wie bei den Themenbereichen Arbeit, Erziehung und Ausbildung, Bevölkerungspolitik usw."

Wie weit solche Organisationen an einem rechtsextremen Bewußtseins-Rollback auf gesamtgesellschaftlicher Ebene arbeiten, der Lebensschutz "nur" ein Standbein oder Zugpferd darstellt, soll an einem Beispiel aus dem WHO IS WHO dokumentiert werden:

Collegium Humanum (Ch)

1963 von Prof. Dr. Werner Haverbeck gegründet, seinerzeit Leiter der Reichsmittelstelle für Volkstumsarbeit. Heute arbeitet das Collegium mit Criticon (Zeitung der Neuen Rechten) Autoren, aber auch Wissenschaftlern aus CDU-Kreisen zusammen. Der momentane Leiter ist Jan-Jürgen Klose, seinerseits ehemaliger Umweltschutzberater von Egon Bahr (SPD). Dem Collegium ist eine Heimvolkshochschule angeschlossen, in der sich neben Märchenzentrum und -zeitung auch die FAP als Gast tummelte oder der Bund der Goden oder das Hilfskommitee Südliches Afrika. Die Liste der ReferentInnen reicht vom BUND und dem Ökoinstitut Freiburg bis zu neu- und altrechten Theoretikern und Wissenschaftlern.

Die Broschüre kostet DM 5,- Schutzgebühr und ist zu haben:

Gruppe Archiv - Postfach 2704 - 96416 Coburg zu bestellen.

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Lübeck:

Immer noch kein Bleiberecht

Nach wie vor ist die Zukunft der überlebenden Flüchtlinge der Brandkatastrophe in der Hafenstraße ungewiß. Die Flüchtlinge haben momentan eine Duldung bis Ende April. Der Eindruck, daß die verantwortlichen PolitikerInnen die Entscheidung über die Flüchtlinge einfach aussitzen wollen, mit der Hoffnung, daß in Zukunft die Öffentlichkeit nicht mehr an dem Thema interessiert ist, verdichtet sich immer mehr. Die Überlebenden und das Lübecker Flüchtlingsforum konnten endlich Anfang Januar der Ministerpräsidentin Simonis fast 5000 Unterstützungsunterschriften für ein endgültiges Bleiberecht überreichen. Um diesen Termin war seit Oktober letzten Jahres gebeten worden. Die Unterzeichnenden kündigen an, sich auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams einer Abschiebung der 38 Flüchtlingen widersetzten zu wollen. Ministerpräsidentin Simonis sagte zum Thema Bleiberecht, daß sie nach der Rechtslage keine Befugnisse habe, da die Entscheidung über das Bleiberecht einer Gruppe von Flüchtlingen Sache des Bundesinnenministers sei. Dadagegen fordern die Flüchtlinge die Landesregierung auf, Einzelfallregelungen für alle anzuwenden, da sie in Kanther keine Hoffnung setzen. Die Ausländerbehörde verschärft derweil den Druck auf einzelne Flüchtlinge. Auf Grund einer anonymen Anzeige, ein Flüchtling habe unter einem falschen Namen einen zweiten Asylantrag laufen, wurde gegen diesen ermittelt, die Ermittlungen jedoch wieder eingestellt. Eine Familie, die schon eine Aufenthaltsbewilligung besaß, ist zurückgestuft worden: Sie hat nur noch eine Duldung.

Am 17. Januar, dem zweiten Jahrestag des Brandanschlags, demonstrierten in Lübeck 600 Menschen. Die Demo zog zum Ort des Geschehens - dort ist im Moment nur noch eine Baugrube zu sehen, das Haus wurde Ende November abgerissen. Die benachbarte Großbäckerei richtet dort zunächst einen Parkplatz ein.

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Nomen est Omen

VVN Doku zu Kasernennamen der Bundeswehr

Die VVN - Bund der Antifaschisten hat bereits im August 1994 die Dokumentation "Who is who in der Militärtradition: Kasernennamen der Bundeswehr - und was sie bedeuten" herausgegeben. Damals zählte man bei rund 400 westdeutschen Kasernen 37, die nach Helden der Wehrmacht benannt sind, weitere 40 sind nach "imperialistischen Eroberern" benannt. Andere symbolisieren Ansprüche auf fremdes Territorium: Pommernkaserne, Ostpreußenkaserne etc. Nachstehend dokumentieren wir zwei Beispiele aus der VVN-Broschüre.

Kübler-Kaserne in Mittenwald:

Ludwig Kübler, Generalmajor nahm am Überfall auf Polen teil und erhielt 1939 von Hitler das Ritterkreuz für ,schneidiges Eindringen nach Polen". Er war Befehlshaber der Operativen Zone "adriatisches Küstenland". Dort wurde er der Adria-Schreck genannt. 1945 ließ er jugoslawische, österreichische und italienische Partisanen jagen und ermorden. Jugoslawien verurteilte ihn zum Tod; er starb in der Haft.

Röttiger-Kaserne in Hamburg:

General der Panzertruppen Hans Röttiger war 1943-44 Chef des Generalstabes der Heersgruppe "Südukraine" der Wehrmacht. Bis 1945 verantwortete er als Generalstabschef in Italien den Tod vieler Hitlergegner. Röttiger gehörte zu den Bundeswehrgeneralen, die ab 1951 an der Wiederaufrüstung Westdeutschlands arbeiteten.

Diese Beispiele zeigen, genauso wie der Fall von Manfred Roeder, deutlich, daß die Traditionspflege der Bundeswehr genug Raum und Klima für Rechtsextremismus schafft und dieser sehr wohl was mit der Armee selber zu tun hat und es sich nicht "nur" um einzelne böse Onkels und Jungs handelt.

Die Broschüre ist erhältlich bei:

VVN-BdA NRW, Gathe 56, 42107 Wuppertal, Tel./Fax: 0202-450629

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Keine Pizza für FBI

2. Mai 1997 - Agenten des FBI führten eine Razzia in einer psychiatrischen Klinik in San Diego durch, gegen die wegen Krankenversicherungsbetrug ermittelt wurde. Nachdem sie über Stunden tausende medizinische Karteien durchgesehen hatten, hatten die mehrere Dutzend zählenden Agenten einen ganz schönen Appetit entwickelt. Der Agent, der die Untersuchung leitete, rief bei einem nahegelegenen Pizzaservice an um eine rasche Mahlzeit für seine Kollegen zu bestellen.

Es kam zu dem folgenden Telefongespräch, das vom FBI mitgeschnitten wurde, weil es die Klinik abhörte.

FBI: Hallo, ich möchte gerne 19 große Pizzen und 67 Dosen Limo bestellen.

PIZZA MENSCH: Und wohin sollen die geliefert werden?

FBI: Wir sind in der psychiatrischen Klinik.

PIZZA MENSCH: Zur psychiatrischen Klinik?

FBI: Genau. Ich bin ein FBI-Agent.

PIZZA MENSCH: Sie sind ein FBI-Agent?

FBI: Stimmt genau. Wir sind hier fast alle FBI-Agenten.

PIZZA MENSCH: Und sie befinden sich in der psychiatrischen Klinik?

FBI: Genau. Und gehen Sie nicht durch die Vordertür. Wir haben sie abgeschlossen. Sie müssen den Liefereingang an der Rückseite des Gebäudes nehmen, um die Pizzen zu liefern.

PIZZA MENSCH: Und sie sagen, Sie sind alle FBI-Agenten?

FBI: Genau. Wie bald können Sie sie liefern?

PIZZA MENSCH: Und alle in der psychiatrischen Klinik sind FBI Agenten?

FBI: Stimmt genau. Wir sind schon den ganzen Tag hier und sterben vor Hunger.

PIZZA MENSCH: Wie wollen Sie denn das alles bezahlen?

FBI: Ich trage mein Scheckbuch bei mir.

PIZZA MENSCH: Und Sie sind alle FBI-Agenten?

FBI: Genau. Alle hier sind FBI-Agenten. Können Sie daran denken, die Pizzen und die Limos zum Liefereingang an der Rückseite zu bringen? Wir haben die Vordertür geschlossen.

PIZZA-MENSCH: Ich glaube nicht. (klick)

(aus: ,Leveler", einer anarchistischen Zeitschrift aus Los Angeles)